ÖDP - Die Naturschutzpartei
Schlechte Luft über Deutschland: Feinstaubwerte besorgniserregend
Schlechte Luft über Deutschland: Feinstaubwerte besorgniserregend

(Würzburg/Berlin) – „Luftschadstoffe sind gesundheitsgefährdend“, so die Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Manuela Ripa. Gerade in den letzten Tagen wurde über dem Saarland, aber auch über Berlin, Brandenburg und Sachsen besorgniserregend hohe Schadstoffwerte gemessen. Hier fordert die Europaabgeordnete der ÖDP eine konsequente Umsetzung bestehender Europäischer Gesetze innerhalb der EU zum Schutze der Gesundheit der Menschen.
„Wetter treibt Giftwolke über Deutschland“ berichtete die Frankfurter Rundschau am 21. Februar 2025. Die Feinstaubwolke aus Polen zöge direkt in die östlichen Bundesländer. Aber auch im Westen Deutschlands bestehe ein Feinstaubproblem: Auch das Saarland vermeldete im Februar eine erhöhte Feinstaubbelastung der Luft. Die Wetterlage mit geringem Luftaustausch führte zu einer Anreicherung der Schadstoffe in der Luft. Eine solche Wetterlage verschärfe die Situation, die Schadstoffbelastung habe jedoch andere Ursachen.
Im Verkehrsbereich freue sich Deutschland über die Einhaltung der europäischen Luft-Grenzwerte 2024. Diese Freude sei jedoch von kurzer Dauer, so die ÖDP. Denn es seien nur die veralteten, nicht die neuen WHO-Grenzwerte eingehalten worden. Der Verkehr stelle nach wie vor ein Risiko für die Luftreinhaltung dar. Auch die Schifffahrt, vor allem innerhalb Deutschlands die Binnenschifffahrt, stelle ein Risiko für die Luftreinhaltung dar. Die Binnenschifffahrt sei zwar ein umweltfreundliches Transportsystem. Es seien hier jedoch nach Meinung der ÖDP durchaus Verbesserungen zum Schutze der Gesundheit möglich.
Für die derzeitige Schadstoffwolke verantworteten jedoch besonders die Kohleverbrennung und geringere Umweltauflagen in Polen. Es sei eine entsprechende Politik gegenüber dem Nachbarland erforderlich, das verhindert, dass Gesundheitsgefahren auf dem „Luftwege importiert“ würden.
Insgesamt stelle die Verbrennung fossiler Brennstoffe ein erhebliches Gesundheitsrisiko dar. Das Umweltbundesamt beziffere die Gesundheitsauswirkungen mit fast einer Viertelmillion verlorenen gesunde Lebensjahre durch Feinstaubbelastung. Insbesondere Kinder seien durch diese Schafstoffbelastungen bedroht, so die ÖDP.
Dies sei für die ÖDP Anlass, auf weitere Anstrengung in der Luftreinhaltung zu drängen. So müsse der Kohleausstieg beschleunigt werden. Im Heizungsbereich sei verstärkt auf Heizungstechnologie ohne Luft- und Feinstaubbelastung umzustellen. Besonders im Verkehrssektor seinen hier weiter deutlichen Verbesserungen erforderlich.
Einer Studie des europäischen Dachverbands Transport & Environment zeigt erstmals, wie stark die Emissionslast des Flugverkehrs die Umwelt belastet. Ultrafeinstaub aus Flugzeugen kann zu Bluthochdruck, Diabetes und Demenz beitragen. Hier würde insbesondere eine Einschränkung des Luftverkehrs die Luftqualität deutlich verbessern, insbesondere für Flughafenanrainer.
Die ÖDP fordere, dem Thema Luftreinhaltung besondere Beachtung zu schenken. „Es geht um die Gesundheit der Menschen. Dieser muss höchste Priorität eingeräumt werden“, so der Bundesvorsitzende der ÖDP, Günther Brendle-Behnisch.
Quelle:
Umweltbundesamt, Mai 2024: https://www.umweltbundesamt.de/daten/umwelt-gesundheit/gesundheitsrisiken-durch-feinstaub
Europäischer Dachverbands Transport & Environment; Juni 2024: https://www.transportenvironment.org/articles/can-living-near-an-airport-make-you-ill
MdEP Manuela Ripa (ÖDP) spricht sich gegen permanente Grenzkontrollen aus
Pressemitteilung, 29. Januar 2025

Ripa: „Die ungehinderte grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa darf nicht gefährdet werden. Es braucht gemeinsame europäische Lösungen“
Nachdem Deutschland schon seit Mitte September an den Grenzen zu allen neun Nachbarländern Kontrollen durchführt und Frankreich nachgezogen ist, stehen nun die Anträge der CDU im Deutschen Bundestag zur Einführung permanenter Kontrollen an den deutschen Grenzen zur Abstimmung.
Die Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Manuela Ripa, zeigt sich besorgt über diese Entwicklung. „Die Angst darf nicht unser Handeln und die Errungenschaften der europäischen Einigung gefährden. Wie wichtig gerade für Deutschland und für das Saarland als Grenzregion der freie Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr ist, hat sich während Corona gezeigt.“
Manuela Ripa bedauert, dass das Thema „Grenzkontrollen“ nach dem schrecklichen Vorfall in Aschaffenburg immer stärker zu einem Wahlkampfthema wird. Die Einführung von Grenzkontrollen an EU-Binnengrenzen ist für sie die falsche Antwort. „Die Ängste der Bürgerinnen und Bürger müssen ernst genommen werden. Dies darf aber nicht zu einem Rückfall in Zeiten vor der europäischen Einigung geschehen. Wir müssen gemeinsam Lösungen in der EU finden“, fordert Manuela Ripa.
Grenzkontrollen an den Binnengrenzen bringen aus Sicht von Manuela Ripa keine langfristige Lösung für die Probleme und schaden in vielen Bereichen. „Wichtig ist, dass wir das Thema nicht den Rechten überlassen. Viel zu lange wurden die Probleme in Verbindung mit der illegalen Migration ignoriert. Um eine weitere Überlastung einzelner Staaten, Regionen oder Kommunen zu verhindern, brauchen wir beschleunigte Asylverfahren mit einer menschenwürdigen und ordnungsgemäßen Verwaltung der EU-Außengrenzen. Am besten sollten Migranten nach Möglichkeit den Asylantrag bereits in den jeweiligen Botschaften der Mitgliedsstaaten in ihrem Heimatland stellen können. Gleichzeitig braucht es eine bessere Integration anerkannter Flüchtlinge im Innern. Darum muss Deutschland auch deutlich mehr tun, um Migranten in den Arbeitsmarkt zu integrieren und den Schulerfolg ihrer Kinder zu garantieren. Das gebietet schon allein die Vernunft aufgrund der demographischen Lage, da wir auf dem Arbeitsmarkt auf Zuwanderung angewiesen sind“, so die ÖDP-Politikerin, die darauf verweist, dass andere Länder bei der Integration erfolgreicher sind.
„Wenn jetzt alle EU-Staaten gemeinsam aktiv werden, braucht man keine Grenzkontrollen im Innern und die EU kann bleiben, was sie ist – ein grenzfreier Raum!“ so die Europaabgeordnete abschließend.
Aktion Orange - Die ÖDP Saar aktiv
Aufbäumen für die Demokratie
(Saarbrücken 11.12.2024) Die ÖDP Saar hat begonnen, Unterschriften zu sammeln um bei der anstehenden vorgezogene Bundestagswahl antreten zu dürfen. Es ist ein Aufbäumen für die Demokratie, die von uns jeden Tag neu verteidigt werden muss.
Die ÖDP muss als kleine Partei, die nicht im Bundestag vertreten ist,
756 Unterstützungsunterschriften
im Saarland sammeln, die der Landeswahlleiterin laut Wahlgesetz bis Weihnachten im Original eingereicht werden.
Die ÖDP ruft daher dazu auf, jetzt erst recht kleine Parteien mit einer Unterstützungsunterschrift zu ermächtigen, an der Bundestagswahl teilzunehmen.
Engagement Orange - Parteimitglieder berichten ...
... über ihr persönliches Engagement oder äußern ihre Meinung
Tierversuche sind grausam und sinnlos

Wir brauchen einen konkreten Ausstiegsplan aus dem Tierversuch
Bis zu 95% der im Tierversuch als erfolgreich getesteten Medikamente scheitern in der Klinischen Phase 1-3 (Testung am Menschen), weil sie nicht wirken oder gar schaden.
Über 99% der Ergebnisse aus den Tierversuchen in der Grundlagenforschung sind nicht auf den Menschen übertragbar. Die weniger als 1% führten auch nicht zu einem Klinischen Nutzen.
Umgekehrt wissen wir nicht, was im Tierversuch aussortiert wird, Menschen aber helfen könnte.
(Infos und Quellen: www.aerzte-gegen-tierversuche.de/wissen/argumente/wissenschaftliche-argumente)
Jede Spezies kann anders reagieren. Penicillin und Aspirin wären heute zum Beispiel gar nicht auf den Markt, weil sie für manche Tierarten schädlich bis tödlich sein können.
Rückblickend können wir Übertragbarkeiten finden, das ist jedoch kein wissenschaftlicher Beleg für die angebliche Sinnhaftigkeit und Unabdingbarkeit von Tierversuchen. Da könnten wir auch eine Münze werfen und sie wird rückblickend gelegentlich richtig liegen. Das macht die Münze nicht zu einer geeigneten Test- und Forschungsmethode!
Der Medizinische Fortschritt darf keinem Glücksspiel überlassen werden.
Sinnvolle Forschung ist tierversuchsfrei und humanbasiert. Diese Methoden liefern, anders als der Tierversuch, humanrelevante Ergebnisse und ermöglichen sogar eine Personalisierte Medizin, die bereits in der Krebsmedizin von großer Bedeutung ist. Hier wird nicht mehr nach Krebsart und Statistik gegangen, um die geeignete Therapie anzuwenden, sondern es wird anhand von Proben gezielt getestet, welche Therapie dem individuellen Patienten am besten helfen wird. (www.aerzte-gegen-tierversuche.de/images/infomaterial/journale/aegt_journal_2024-01.pdf)
Humanbasierte Forschung nutzt menschliche Zellen, Organoide, verbunden zu einem komplexen Organismus auf einem Multi-Organ-Chip. Humanbasierte Forschung macht Bevölkerungsstudien und nutzt Künstliche Intelligenz sowie menschliche Simulatoren.
Diese sinnvolle Forschung listet der wissenschaftliche Verein „Ärzte gegen Tierversuche“ in einer weltweit einzigartigen Datenbank: www.nat-database.de
Das alles ist auch speziesbasiert für die Veterinärmedizin möglich.
Dennoch leiden und sterben in rund 900 Tierversuchslaboren in Deutschland über 4 Millionen Tiere (Zahlen für das Jahr 2023) für Tierversuche!
Allein im Saarland mussten im Jahr 2023 über 33.402 Tiere in Tierversuchen leiden und sterben. (www.aerzte-gegen-tierversuche.de/wissen/tierversuche/statistiken/bundeslaendervergleich-negativ-rangliste-zu-tierversuchen)
Diese Tierversuche finden hinter hermetisch abgeriegelten Türen statt, obwohl sie Großteils aus Steuergeldern finanziert werden. Was die Tiere dort erleiden müssen, dringt daher kaum nach draußen. Laut den Berechnungen der Ärzte gegen Tierversuche fließen jährlich Milliarden Euro von Bund, Ländern und EU in Einrichtungen zum Zwecke von Tierversuchen. Ein riesiges Geschäft für die Tierversuchslobby (Züchter, Händler, Futterlieferanten, Hersteller von Käfigen und Zubehör, Wissenschaftler, Institute usw.). Dagegen wird die sinnvolle (tierversuchsfreie und humanbasierte) Forschung pro Jahr mit nur wenigen Millionen Euro finanziert. (www.aerzte-gegen-tierversuche.de/news/skandaloes-milliarden-steuergelder-fliessen-in-tierversuche-nur-geringe-betraege-in-tierversuchsfreie-forschung Fördergeldtabelle: www.aerzte-gegen-tierversuche.de/images/pdf/forschungsfoerderung.pdf)
Obwohl der Tierversuch wissenschaftlich gescheitert ist, ist im Saarland ein neues Tierversuchslabor im Gebäude des Helmholtz-Institutes auf dem Unigelände vom LAV genehmigt worden und bereits in Betrieb gegangen.
Bis zu 1.500 Tiere können dort für die Prüfung von Medikamenten und Chemikalien "verwendet" bzw. "verbraucht" werden. Ein großer Rückschritt für das Saarland in Forschung und Tierschutz. Dies führte im vergangenen Jahr zur Gründung der AG-Saarland der Ärzte gegen Tierversuche e.V., die zum Ausstieg aus den Tierversuchen aufruft und eine moderne, tierversuchsfreie Forschung von den Verantwortlichen fordert.
Insbesondere auch das unvorstellbare Leid des Affenmädchens "Jara", das 2023 durch Recherchen bundesweit in den Fokus gerückt ist, hat die Diskussion über die Sinnlosigkeit von Tierversuchen wieder entfacht und schlimmste Missstände in der Affenhirnforschung öffentlich gemacht. (Infos und Petition: www.aerzte-gegen-tierversuche.de/helfen/aktiv-werden/kampagnen/die-realitaet-hinter-der-affenhirnforschung)
(Andreas Goldschmidt, 17.03.2025)
Kompass Orange - Der ÖDP Saar Blog
Liebes Tagebuch ...
Freitag, 28.Februar 2025
Die BTW ist nun gelaufen, viele Überraschungen hat es ja nicht gebracht! Nun haben wir wieder schwarz-rot, so wie gefühlt schon seit zwanzig Jahren mit unbedeutenden Intermezzos. Diesmal nicht mehr als GroKo (das wäre ja rein formal schwarz-blau) und mit einem Juniorpartner, der eigentlich einmal dringend zur Runderneuerung und nicht in die Regierung müsste! Ob „Kenia“ - und danach sah es am Wahlabend ja eine Zeit lang aus - für Klima, Umwelt und Naturschutz besser wäre? Schwer zu sagen!
Definitiv besser wäre hingegen ein Parlament ohne Hürden, dann wären die Verhältnisse bunter, und auch wir wären mit ein oder zwei MdBs mit dabei.
Schade eigentlich, dass wir das nicht sind, ein wenig mehr sonniges Orange würde definitiv nicht schaden.
Sonntag, 16.Februar 2025
Noch eine Woche bis zum Wahlsonntag und noch einmal unsere dringende Bitte:
Bitte geht zur Wahl !!
Diesmal werden die Weichen auf Jahre hin gestellt, die Themen sind oft entscheidend für unsere Zukunft und die unserer Kinder, und die Angebote der Parteien sind da durchaus verschieden, bzw verschieden genug, dass ihr in der Tat die Wahl habt!! Für uns stehen dabei Klima, Umwelt, Natur und Artenschutz ganz oben auf der Agenda, neben Gemeinwohl und einem gerechten und harmonischen Miteinander – und gerade bei diesen Themen läuft uns die Zeit davon
Also, auf zur Wahl, und möge es die richtige sein !!
Mittwoch, 05.Februar 2025
Da wir dieses Mal bei der BTW im Saarland nicht antreten dürfen, werden wir oft nach einer Wahlempfehlung für andere Parteien gefragt. Dies ist für uns sehr schwierig, denn wir sind wirklich einmalig: Engagiert ökologisch, wirtschaftlich und sozial gemeinwohl-orientiert und gesellschaftlich tolerant, entspannt und durchaus auch werte-konservativ. Dies bietet leider keine andere Partei.
Wir empfehlen daher die Verwendung des Wahl-O-Mat oder ähnlicher informativer Tools. Geht auf jeden Fall wählen, sonst entscheiden andere für euch!
Jede Stimme zählt!
Samstag, 01.Februar 2025
Was für eine Woche!
Anstatt des angekündigten Showdowns im Bundestag lediglich eine bedauerliche und letztendlich sinnlose Show, konkrete Auswirkungen auf unser Gemeinwohl Null, Ausgang mittelfristig ungewiss und moralischer Schaden schon jetzt immens.
Es ist richtig und wichtig, dass ein solches Theater auf entschiedenen Widerstand in der Bevölkerung stößt. Leider ist es mit Demos allein nicht getan.
Also geht bitte wählen und verschafft eurer Stimme Gehör!
Es ist an der Zeit, dass unsere Repräsentantinnen und Repräsentanten in der Politik wieder uns und unsere Interessen repräsentieren! Und sich nicht mit Schaumschlägereien, Selbstdarstellung und ihren eigenen Interessen und Karrieren beschäftigen. Für solche Spielchen gibt es ausreichend Kinderspielplätze, Sandkasten inklusive.
Mittwoch, 29. Januar 2025
Heute ist ein schwarzer Tag für das Saarland, das stolz ist auf seine offenen Grenzen und offene Herzen. Sich aufgrund wahlkampftaktischer Manöver an Schwachen und Wehrlosen auszulassen ist weder christlich noch sonderlich demokratisch. "Wahrlich, ich sage euch: Was ihr getan habt einem von diesen meinen geringsten Brüdern, das habt ihr mir getan" (Matthäus 25,40)
Blog ÖDP Saar
Beitrag von Prof. Dr. Claus Jacob

Montagsgedanken Bundesverband
Beitrag von Ulrich Brehme

Terminvorschau
- 12ÖDP Bundesverband
ÖkologiePolitik im Dialog
12.05.202517:00Videokonferenz - 21ÖDP Bundesverband
64. Bundesparteitag (Online)
21.06.2025 - 22.06.2025Videokonferenz - 17ÖDP Bundesverband
65. Bundesparteitag in Bingen (Rheinland-Pfalz)
17.10.2025 - 19.10.202514:00 - 17:00Rheintal-Kongress-Zentrum - 15ÖDP Bundesverband
Bundeshauptausschuss
15.11.202511:00 - 17:00CVJM-Haus Würzburg