SPD Saar setzt Gesundheit der Menschen aufs Spiel

ÖDP Saar jetzt in den sozialen Medien aktiv

Manuela Ripa (ÖDP) fordert sofortige Reduzierung von Glyphosat in Folge des Volksbegehrens Artenvielfalt

Bundesregierung uneinig und handlungsunfähig

Manuela Ripa, EU-Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), kritisiert das inkonsequente Verhalten der Bundesregierung beim Thema Insektenschutz im Zusammenhang mit dem Einsatz des hoch umstrittenen Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat von Bayer (ehemals Monsanto). Ripa dazu: „Gestern feiern wir die Unterstützung von fast zwei Millionen Bürgerinnen und Bürgern beim Thema Insektenschutz in Bayern. Heute sehen wir, wie die Regierung im Bund beim Thema Insektenschutz weiter herumeiert. Unser Engagement für den Artenschutz wird hintergangen, der Bürgerwille nicht ernst genommen.“

Nach Medieninformationen zeichnet sich innerhalb der Bundesregierung ein Konflikt zwischen Landwirtschafts- und Umweltministerium ab, was den zukünftigen Einsatz des Totalherbizids in Deutschland betrifft. Das Mittel steht im Verdacht Insekten massiv zu schädigen und für den Menschen krebserregend zu sein, dennoch wird es auch weiterhin großflächig in Deutschland eingesetzt, z.B. in Privatgärten, auf städtischen Grünflächen oder den Bahntrassen der Deutschen Bahn. Eine einheitliche Regierungslinie zum Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat lässt weiter auf sich warten.

Manuela Ripa: „Die Bürgerinnen und Bürger sind bereit für die Agrarwende. Die Politik muss nun dringend handeln, doch es steht zu befürchten, dass Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner wieder vor der Chemielobby einknicken wird.“

Manuela Ripa (ÖDP): „Wir brauchen eine klare Kennzeichnung langlebiger Produkte!“

Umfrage bestätigt die ÖDP!

„Verbraucherinnen und Verbraucher haben aktuell kaum eine Entscheidungshoheit, wenn Sie Ihre Kaufentscheidung an der Langlebigkeit- oder Reparierbarkeit von Produkten fest machen wollen“, konstatiert Manuela Ripa, Spitzenkandidatin der Europaliste der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). „Langlebige und reparierbare Produkte sind über die Jahre oft kostengünstiger, jedoch fehlt es massiv an Transparenz bei der Kaufentscheidung“, so Ripa.

In einer Umfrage unter 2.000 Konsumenten durch das Öko-Institut im Auftrag des Umweltbundesamts wurden diese zu vier Produktgruppen befragt. Ein Ergebnis der Untersuchung ist, dass Verbraucher hochwertigere Geräte kaufen würden, wenn ihnen einfache und gut verständliche Informationen zur Qualität und Langlebigkeit sowie der Reparierbarkeit der Produkte bereits auf der Verpackung vorliegen würden.

„Mittlerweile produziert die Industrie immer mehr Produkte, deren Reparierbarkeit bewusst verhindert wird. Das geht von nicht austauschbaren Batterien in elektrischen Zahnbürsten oder Smartphones über ungewöhnliche Schrauben an den Gehäusen, die sich nicht öffnen lassen, bis hin zu Lampen mit eingeklebten Glühbirnen“, so Ripa.

Die ÖDP beklagt den dadurch hervorgerufenen steigenden Ressourcenverbrauch, mangelnde Transparenz und die immer größer werdende Müllberge vor allem im Bereich Elektroschrott. Sie fordert in ihrem EU-Wahlprogramm eine Verlängerung der Gewährleistung und transparente Angaben auf den Produkten.

ÖDP Saar für ethische Standards bei Entwicklung und Einsatz von künstlicher Intelligenz

Als stellvertretende Landesvorsitzende der ÖDP Saar nehme ich den heutigen Gipfel der Bundesregierung zur künstlichen Intelligenz in Nürnberg zum Anlass, auf ethische Standards in dieser - gerade für das Saarland-wichtigen Zukunftsbranche hinzuweisen. Mit dem DFKI beherbergt das Saarland eines der größten Forschungszentren zur künstlichen Intelligenz weltweit. 

Die Politik muss dieses Thema mit großer Aufmerksamkeit verfolgen, mit dem Ziel, in Europa ethische Maßstäbe bei der Verwendung und Weiterentwicklung von künstlicher Intelligenz in den Vordergrund zu stellen. Die Entwicklungen in China
und zum Teil in den Vereinigten Staaten geben Anlass zur Besorgnis, insbesondere wenn es um die Verwendung persönlicher Daten und persönlicher Profile geht. Der Zugang zu Algorithmen, die für die Behandlung persönlicher Daten selbst bei der Abwicklung alltäglicher
Fragen verwendet werden, ist ein Thema das noch nicht abschließend reguliert ist. Außerdem droht nach wie vor der Verlust menschlicher Kontrolle über völlig automatisierte Abläufe mit großer Relevanz für einzelne Personen oder Personengruppen.

 

Manuela Ripa, Stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Saar 

ÖDP Saar zur Weltklimakonferenz - wir sind alle gefragt!

Morgen beginnt die 24. Weltklimakonferenz im polnischen Kattowitz und die Welt schaut hin. Wir sind uns alle bewusst, dass es schon 5 nach 12 ist, um das Klima zu retten. Wir brauchen ein sofortiges Handeln aller und damit meine ich auch uns Verbraucher. 

Wo die Staaten es nicht schaffen, müssen wir Konsumenten ran, denn Industrieverhalten folgt immer auch Konsumentenverhalten! Darauf weißt auch die EU-Kommission in ihrer am Mittwoch erschienenen langfristigen Strategie für ein klimaneutrales Europa bis zum Jahr 2050 hin. 

Sie bemüht sich um einen Ausgleich zwischen wirtschaftlichen, ökologischen aber auch gesellschaftlichen Zusammenhängen. Die Strategie ist zu begrüßen! Gleichwohl, um die Ziele der Pariser Klimakonferenz- das 1,5-Grad-Ziel globaler Erderhitzung- noch zu erreichen, müssten wir unsere Bemühungen in den nächsten zwei Jahren verfünffachen. 

Die Vorschläge der Kommission haben das Potenzial, das 1,5 Grad Ziel für die EU zu erreichen. Allerdings müssten sie dann auch unmittelbar, von allen Gesellschaften, von allen Mitgliedstaaten direkt angepackt werden. Insbesondere müssen Bürger und Verbraucher viel stärker sensibilisiert und informiert werden, um Eigenverantwortung zu übernehmen. 

Dies kann zum Beispiel durch bessere Kennzeichnung klimaschädlicher Produkte erfolgen. Wie der Klimawandel ignoriert wird, zeigt wunderbar folgender Film: der Klimawandel steht vor der Tür/extra 3/ NDR:
www.youtube.com/watch

100 Jahre Frauenwahlrecht!

ÖDP ist die Frauen-Partei des Saarlands!

Diese Woche feiert Deutschland das Wahlrecht der Frauen, das vor 100 Jahren von Frauenorganisationen schwer erkämpft wurde. Während in der Weimarer Republik sodann der Anteil von Frauen im Parlament 9 % betrug, sind es im aktuellen Bundestag 31 %. Ein sehr schleichender und schleppernder Vorgang mit fallender Tendenz, da dem letzten Bundestag 36 % Frauen angehörten. Woran liegt es, dass ausgerechnet in Deutschland, dem Land das als erstes den Frauen ein Wahlrecht einräumte, Frauen immer noch um ihre Rechte kämpfen müssen? Woran liegt es, dass Frauen für ihre enorme Leistung, die sie insbesondere bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bringen, kaum unterstützt werden? Warum werden die herausragenden Leistungen in Familie, in Erziehung und Pflege nicht honoriert? Wie kann es sein, dass in der heutigen Gesellschaft gut ausgebildete Frauen im Berufsleben (versteckt) diskriminiert werden, weil Arbeitgeber befürchten, sie könnten schwanger werden? 
Weder die Leistungen gegenüber den hart arbeitenden Frauen im Alltag noch in der Rentenversicherung sind auch nur annähernd adäquat! 
Der Grund hierfür ist, dass zu wenig Frauen Entscheider in dieser Gesellschaft sind. Diesem Umstand können wir nur abhelfen, indem wir vorübergehend Quoten oder Quoren einrichten. Wir müssen anerkennen, dass sich die Situation ohne dieses vorübergehende Instrument nicht einrenken lässt. Frauen stehen im Mittelpunkt einer verantwortungsvollen Gesellschaft, Sie sind der wesentliche Kern einer jeden Familie, Sie müssen besser unterstützt und geschützt werden. Eine ökologische Politik, die das Familienwohl im Zentrum sieht, wird sich für Frauenrechte auch weiterhin einsetzen. Die ÖDP ist die Frauenpartei des Saarlands! Der Frauenanteil im Landesvorstand von 80 %  spricht für sich.

Saarländerin Manuela Ripa auf Spitzenposition zur Europawahl - Chance auf weiteren Sitz für das Saarland im EU-Parlament

(Bingen/Saarbrücken) – Manuela Ripa führt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Saarland in den Europawahlkampf. Die stellvertretende Landesvorsitzende der ÖDP Saar wurde in Bingen von der Mitgliederversammlung der ÖDP auf Platz 2 der Bundesliste nominiert.

Die Juristin aus Saarbrücken ist EU-Referentin für Landwirtschaft, Energie, Umwelt und Gesundheit in Brüssel. Sie hat mehr als 12 Jahre politische Erfahrung in diesen Bereichen, unter anderem als Büroleiterin im Europäischen Parlament.

Manuela Ripa überzeugte die Delegierten des Aufstellungskongresses mit Ihren Zielen für Europa. Als Themen, für die sie sich besonders einsetzen wird, nannte sie Umwelt- und Klimaschutz, Erhalt der Artenvielfalt, nachhaltige Landwirtschaft und Abfallvermeidung. "In Europa will ich für strengere Grenzwerte für besseren Umweltschutz kämpfen. Die Industrie hat jüngst durch den Dieselskandal gezeigt, dass Selbstverpflichtung nicht der richtige Weg ist.”, so Manuela Ripa wörtlich. Einen besonderen Schwerpunkt möchte sie im Bereich des Verbraucherschutzes legen. „Es darf nicht sein, dass sich Menschen durch die Anwendung von Körperpflegeprodukten wie Duschgels flüssigen Kunststoffen und Plastikpartikeln aussetzen, die ihre eigene Gesundheit und die Umwelt gefährden und dies nicht wissen. Wir brauchen eine klare Kennzeichnung!“, so Manuela Ripa abschließend.

Insgesamt sind auf der 98 Personen umfassenden Europaliste der ÖDP 4 Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Saarland. Auf den ersten 10 Plätzen sind 6 Männer und 4 Frauen vertreten.

Die ÖDP-Europaliste wird auf Platz 1 vom ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt, der am 15. November ein Gastspiel im Saarland anlässlich einer Veranstaltung zur Rolle von „kleinen Parteien“ geben wird. 

http://www.saarbruecken.de/leben_in_saarbruecken/veranstaltungskalender/veranstaltungs_detailseite/event-5bb75ca0c249e/date-182966

 

 

ÖDP Saar kürt Spitzenkandidaten für Kommunal- und Europawahl

Auf ihrem zweiten Parteitag nach Neugründung der ÖDP im Saarland wurden die Spitzenkandidaten für die anstehende Kommunal- und Europawahl gewählt. Nachdem bereits die stellvertretende Landesvorsitzende Manuela Ripa am Wochenende auf der Bundesliste der ÖDP auf einen aussichtsreichen Listenplatz gewählt wurde, wurden nunmehr Katharina Molitor für den Stadtrat (Saarbrücken) und Dr. Ulrich Honecker für die Regionalversammlung (Regionalverband Saarbrücken) zu den jeweiligen Spitzenkandidaten gekürt. Außerdem beschloss die ÖDP Saar ihren Landesvorsitzenden Jorgo Chatzimarkakis als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Saarbrücken zu unterstützen. Die ÖDP Saar setzt sich für konsequenten Umwelt- und Naturschutz sowie für eine ganzheitliche Familienpolitik ein. Sie wurde im Mai diesen Jahres neu gegründet.

Neuer Landesvorstand der ÖDP Saar

ÖDP Saar wieder gegründet. Chatzimarkakis neuer Landesvorsitzender. Namenszusatz verabschiedet: Saarland. Familie. Leben.

 

Die ÖDP im Saarland hat einen neuen Landesvorstand. Auf einem Landesparteitag in Saarlouis wurde der Landesverband formell wieder gegründet. Neuer Vorsitzender ist der langjährige saarländische EU-Abgeordnete Jorgo Chatzimarkakis, der den Ökologischen Demokraten bereits als Student angehört hatte. „Mit meinem Engagement bei der ÖDP-Saar kehre ich zu meinen politischen Wurzeln zurück“, so der neue ÖDP-Landesvorsitzende über seine Beweggründe.

 

Dem Landesvorstand gehören als Stellvertreterinnen Manuela Ripa und Katharina Molitor an. Desweiteren Laura Cuciuffo als Schatzmeisterin und Ulrike Molitor als Beisetzerin.

 

Mit der neuen Satzung für die Landespartei wurde auch der Namenszusatz „ÖDP-Saarland. Familie. Leben“ verabschiedet. Damit unterstreiche die Partei ihren Anspruch, sich politisch für ein naturbewussteres und familienfreundliches Leben im Saarland einzusetzen.

 

„Wir wollen politischer Kompass sein für die Einordnung des technologischen Fortschritts für den Wandel von Gesellschaft, Wirtschaft und Demokratie“, so Chatzimarkakis. Die ÖDP-Saar will bereits bei den anstehenden Kommunalwahlen 2019 antreten. 

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